Bundesweite Abstimmungen

Funktion und Bedeutung

Bundesweite Abstimmung sollen eine möglichkeit sein um bundesweites Vorgegen basisdemokratisch zu legitimieren. Wichtig ist, dass diese Abstimmungenm, keine Handlungsvorschrifft für Ortsgruppen bieten. Jede Ortsgruppe kann frei Entscheiden ob sie eine bundesweite Entscheidung mitträgt oder nicht. Wenn sie sehr starke Bedenken gegen diese hat, kann eine Ortsgruppe auch gebrauch von ihrem Vetorecht machen (siehe mehr dazu im Abschnitt dazu)

Ablauf

Jede*e*s*r kann eine bundesweite Abstimmung starten. Dies ist möglich über die Toolswebseite welche dann allen Ortsgruppen ermöglich an dieser Abstimmung eine Stimme abzugeben. Zudem sollen alle Abstimmung, welche erstellt werden, auch einmal in die Signalabstimmungsgruppe gestellt werden.

Bundesweite Abstimmungen sind grundsätzlich Ja/Nein Fragen. Die Frage sollte so gestellt werden, dass bei einer Ablehnung, die aktuellen Zustände unterverändert bleiben. Nur bei der Annahme der Abstimmung bzw. des Vorschlags der Abstimmung, kann die Abstimmung ein bestimmtes Handeln legitimieren.

Schülis und Studis in Ortsgruppen haben jeweils 4 Abstimmungsmöglichkeiten und die möglichkeit diese zu begründen (optional):

1. Dafür - Die Ortsgruppe stimmt zu
2. Enthaltung - Die Ortsgruppe will keinen Einfluss auf die Entscheidung haben
3. Dagegen - Die Ortsgruppe ist gegen den Vorschlag
4. Veto - Die Ortsgruppe verhindet die legitimierung der Abstimmung in der aktuellen Form.

Vetorecht

Jeden Ortsgruppe kann ein Veto gegen eine Abstimmung einlegen. Sie verhindert damit, dass die Abstimmung angenommen werden kann. Wenn ein Veto eingereicht wird ist der nächste Schritt, dass der*die*das Antragsteller*in der Abstimmung sich mit der*dem Vetosteller*in zusammensetzt und versucht einen Kompromiss zu finden, hier können sich natürlich auch immer menschen anschließen, die mitgestalten wollen. Wenn Bedarf besteht, kann um Support, in Form einer neutralen Person/Gruppe gefragt werden in der Abstimmungssignalgruppe.

Wenn ein Kompromiss gefunden wird, kann die Abstimmung verändert erneut gestellt werden.

Wie nehme ich als Ortsgruppe an der Abstimmung teil

1. Die Abstimmungen laufen über das Abstimmungstool auf der Toolsseite.
2. Um an der Abstimmung teil zu nehmen, braucht ihr einen Toolsaccount.
   1. Diesen habt ihr als Ortsgruppe bekommen. Wenn ihr das Passwort nicht kennt, könnt ihr dieses über eure Mailadresse zurücksetzen.
3. Wenn ihr auf der Toolsseite eingeloggt seid, kommt ihr über das Menü dann auf die Abstimmungseite.
   1. Ihr könnt die entsprechende Abstimmung auswählen und dann nen Button drücken "Als OGname abstimmen"
      1. Um auszuwählen, wie viele Stimmen ihr habt (abhängig davon, ob Studis und Schülis getrennt), geht auf die Ortsgruppenübersicht und bearbeitet dies in eurer OG.
   2. Dann werdet ihr weiter geleitet auf eine Seite, wo ihr eure Stimme abgeben könnt. (diese könnt ihr jederzeit bis Abstimmungsende zurückziehen)